Rechtsruck

Ohne smarte Einleitung meine Gedanken zu den Sonntagswahlen:

Auch wenn ich es schon mehrfach erwähnt habe: So ist Demokratie nun mal, und das ist auch gut so. Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 75%, und von denen hat in Teilen fast jeder Dritte die AfD gewählt. Und auch wenn man das nicht wahrhaben will, dass ist repräsentativ. Mark my words, dass ist kein ausschließlich ostdeutsches Phänomen. Die AfD solo wird im Bund hoffentlich nie auf solche Zahlen kommen, aber wenn der Hype um BSW anhält (Es ist unter´m Strich schwer erklärbar, wie BSW mit Plakaten einer Kandidatin, die nicht einmal zur Wahl stand, und Themen, die weder im sächsischen noch im thüringischen Landtag entschieden werden, solche Erfolge erzielt), kommen AfD+BSW bei der nächsten Bundestagswahl locker auf 25%-30%.

Aber warum ist das so? Im Osten hat´s nicht mal viele Ausländer, dafür ordentlich Unmut, Leerstand, schlechte Infrastruktur, wenig Nachwuchs etc. Es ist ein Teufelskreis aus Abwanderung, weiterem Rückgang der Infrastruktur und Wohlstandsverlust, sofern der mal vorhanden war. Sicherlich nicht überall, aber in genug Regionen, dass solche Ergebnisse zustande kommen. Der ein oder andere wird auch rechtes Gedankengut haben, aber sicherlich nicht alle. Ich habe das Gefühl, dass sich die Wähler von den Altparteien nicht verstanden fühlen (euphemistisch ausgedrückt), und dafür kann ich persönlich keinem böse sein. Selbst ohne Migranten, Flüchtlinge oder Asylbewerber und mit einem umgebauten Sozialsystem würden die Kernprobleme dort nicht gelöst werden.

Und hier kommen wir zum Punkt, der sich auch bei der nächsten Bundeswahl bemerkbar machen wird. Man ist am Bürger nicht mehr so nah dran, wie man sein sollte, Volkspartei darf sich da eigentlich keine mehr schimpfen. Ein Kevin Kühnert meint, dass die "gute" Politik nicht ausreichend gut kommuniziert wurde, eine Ricarda Lang sagt (und glaubt am Ende auch noch), dass das Thema Migration für die Wähler keine Rolle gespielt hat und die CDU ist halt zufrieden, da sie gewonnen hat, immerhin stagniert man. Und Gelb sagt nichts, weil sie nirgends mehr vertreten sind. Ein Prozentpünktchen für einen Regierungspartei, schallender kann eine Ohrfeige kaum sein.

Schwerwiegend ist meiner Meinung nach besonders die Fehlerkultur. Die etablierten Parteien verlieren quasi alle an Zustimmung, aber wer ist Schuld? Klar, natürlich der politische Gegner, wer sonst, selbst hat man schließlich alles richtig gemacht. Aber halt, einen gibt es da auch noch, den Wähler. Und was ist der - natürlich nur wenn er AfD oder BSW wählt? Dumm, da er die grandiose politische Arbeit der Altparteien halt leider nicht versteht. Und mündige Menschen als nicht intelligent zu bezeichnen ist selbstverständliche eine zielführende Idee. Die Wahlstatistiken zeigen übrigens auch, dass besonders Wähler unter 30, also die, die noch ein paar Dekaden wahlberechtigt sein werden, AfD und BSW gewählt haben. Müssen wohl alles halb Schwachsinnige sein, wenn man der Rhetorik folgt…

Und wie eingangs geschrieben, Demokratie ist toll; wenn man den bzw. allen alten Parteien überdrüssig ist, warum nicht den neuen eine Chance geben? Ich glaube, dass geht gehörig nach hinten los, aber falls AfD und BSW in Landesregierungen kommen sollten und da gute, vernünftige (!!!) Arbeit leisten, warum nicht? Mit vernünftig ist im Übrigen auch gemeint, dass man sich morgens im Spiegel noch anschauen kann. In diesem Fall würde ich mich über meine besserwisserische Ignoranz nicht einmal ärgern. Aber bitte nicht falsch verstehen, ich halte besonders die AfD nach wie vor für inakzeptabel und unwählbar (da diskutiere ich auch nicht groß), aber ich kann den Frust der Wähler nachvollziehen, die wie es scheint, seit Jahren mehr als enttäuscht sind.

Wobei ich leider nicht sagen kann, wie man die strukturellen Probleme - insbesondere bei Behörden - angehen will: Solange es keine passenden oder einfach nur funktionierende Prozesse bei Ämtern und Behörden gibt, ist es fast egal, wer regiert. Der Staat schafft es, zwei Tage nach der Geburt eines Babys eine Steuer-ID zu vergeben, Steuererklärungen werden gefühlt von zehn Personen geprüft und Ämter (bspw. Grundbuch & Co.) bei denen man die Hand aufhält, reagieren auch verdächtig schnell. Hier wird mehr als gründlich geprüft und diese Messlatte würde ich mir fairerweise auch bei anderen Behörden wünschen. Anscheinend geht es ja, wenn man denn will... (Ja ja, sehr pauschalisiert).

Aber don´t panic, auch wenn ich dümmer als eine KI bin (Ich habe kein 2er Abi...), aus der u30-Fraktion bin ich raus und dementsprechend besteht bei mir keine Gefahr, dass da irgendwann mal was blau wird...